Referendum ist ein demokratischer Weg

Leserbrief von Heiner Lenzin, Birsfelder Anzeiger, 28. August 2009

Ich möchte im Namen des Referendumskomitees „Gegen den einseitigen Handel auf der Parzelle 1550“ allen danken, die das Zusammenkommen der fast 600 gültigen Unterschriften ermöglicht haben. Dass das Referendum trotz der vielen ferienhalber abwesenden Einwohner zustande gekommen ist, zeigt dass es in unserer Gemeinde viele Menschen gibt, denen der Erhalt der naturnahen Grünfläche, aber auch die faire Behandlung der im Kraftwerkgebiet aktiven Birsfelder Vereinsmitglieder, ein wirkliches Anliegen ist.

Offenbar gibt es aber auch Herren, die mit dem demokratischen Werkzeug des Referendums Mühe bekunden und den über 570 Birsfelderinnen und Birsfeldern in Leserbrieden „ an den Karren fahren“. Zudem werden in diesen Leserbriefen aus Unwissen oder gar mit der Absicht der Manipulation falsche Dinge behauptet. Diese Fehlinformation ist aber nur möglich weil komischerweise weder in den „Erläuterungen zur Gemeindeversammlung“ noch an der GVS selbst Pläne des Garagengebäudes und er Parkanlage abgedruckt oder aufgelegt worden sind.

Das Komitee will nicht um jeden Preis eine teuere Abstimmung. Wir wollen aber einen fairen Handel, der der Kraftwerk AG schlussendlich die Aufstockung ihres Gebäudes erlauben soll. Damit es aber wirklich ein fairer Handel wird, müssen erstens die auf der Parzelle 1550 und auf der Kraftwerkinsel tätigen und ansässigen Vereinen schriftliche Zusagen für eine mittelfristige weitere Nutzung zu fairen, zahlbaren Bedingungen erhalten. Zweitens muss die von den Menschen und der Natur gerne und stark genutzte naturnahe Grünanlage mit dem Weiher erhalten bleiben. Dies durch Gespräch zu erreichen, wurde dem Gemeinderat ja schon aufgetragen. Gerne stehen die Mitglieder des Referendumskomitees für Gespräche zu Verfügung.

Heiner Lenzin, Referendumskomitee „Gegen den einseitigen Handel auf der Parzelle 1550“